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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel

1.
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber dieses Internetangebotes (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
2.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages

1.
Durch die Aufgabe der Bestellung durch den Kunden gibt dieser lediglich ein Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Vertrages ab. Es steht dem Anbieter frei, dieses Angebot anzunehmen.
2.
Die von dem Anbieter automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung per E-Mail stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Form einer persönlichen E-Mail oder durch die Abgabe einer telefonischen Annahmeerklärung.

§ 3
Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB


Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Unique NOW
Albrecht-Dürer-Platz 2
97421 Schweinfurt


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit dem Empfang.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen.

§ 6 Lieferung
Angaben des Anbieters zu Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht eine bestimmte Lieferfrist ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 7 Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 8 Gewährleistung
1.
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern für neu hergestellte Sachen 2 Jahre, für gebrauchte Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Sachen 1 Jahr, für gebrauchte Sachen 6 Monate.
3.
Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.

§ 9 Haftungsausschluss
1.
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
2.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden, wenn diese durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, wenn es sich um Schadensersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.
3.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
4.
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 10 Datenschutz
Im Rahmen der Abwicklung von Verträgen erhebt der Anbieter Daten des Kunden. Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und die Inanspruchnahme und Abrechnung seines Internetangebotes erforderlich ist.

§ 11 Rechtswahl & Gerichtsstand
1.
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


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